Im Superwahljahr 2009 war einem als SPD-Mitglied bei so gut wie jeder Wahl zum heulen zumute. Da wären die Europawahl, die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen oder auch die Bundestagswahlen zu nennen. Und ich bin ehrlich: Ich hatte mich auch dieses Mal, bei der Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen, auf einen tränenreichen Abend eingestellt. Aber der findet nun nicht statt. Die SPD hat zwar ein wenig verloren, aber ist gleichauf mit der CDU, die mehr Federn lassen musste als ihr lieb sein dürfte. Es sieht gut aus für eine Regierung mit Beteiligung der SPD. Vielleicht reicht es ja für Rot-Grün. Noch sind die Hochrechnungen nicht aussagekräftig genug.

Erst in ca. 3 Stunden werden wir mehr wissen… aber eines ist sicher: Gefeiert wird dennoch. Und morgen schauen wir dann weiter… die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben das Richtige getan und die bescheidenden Leistungen der schwarz-gelben Bundesregierung, aber auch die des schwarz-gelben Landtages, abgestraft. Nordrhein-Westfalen scheint einen Schritt weg vom Abgrund getan zu haben… lasst uns darauf anstoßen, Genossinnen und Genossen. Wie schön dies mal sagen und hier schreiben zu können. Glück auf!

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Am 09. Mai 2010 wird der 15. Landtag des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen gewählt. Die letzten Wahlen fanden 2005 statt. Dort ging die CDU (44,8%) als stärkste Macht hervor. Dahinter folgten die SPD (37,1%), die Grünen (6,2%) und die FDP (6,2%). Die Regierung wird aktuell von Schwarz-Gelb unter dem Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers gestellt. Doch dies kann sich am 09. Mai ändern.

Der Wahlkampf tobt schleicht seit ca. 2 Monaten mehr oder weniger dahin. Wirklich viel passiert nicht auf den Straßen und in den Hallen – zumindest bekomme ich nichts mit. Teilweise wurden einfach wieder die Plakate aufgestellt, die man auch schon bei der Bundestagswahl 2009 sehen durfte. Ein gutes Beispiel ist wohl der Wahlkampf der Linken, den ich leider nicht wirklich ernst nehmen kann. Was wollen die mit ihren “Raus aus Afghanistan”-Plakaten auf Länderebene bezwecken? Das ist eine Forderung, die generell schon unsinnig ist und darüber hinaus rein gar nichts mit den Dingen gemein hat, die in Nordrhein-Westfalen angepackt werden müssen.

Nun gut. Aktuelle Umfragen lassen mich als SPD-Mitglied ein wenig hoffen. Zwar hat auch die SPD in fast allen Umfragen der unterschiedlichen Institute im Vergleich zum Wahlergebnis 2005 verloren (ca. -3%), aber der deutlichere Verlierer ist die CDU (ca. -10%). Somit kann man ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwarten.

Dies gilt übrigens auch für den Kampf der beiden Spitzenkandidaten. Hannelore Kraft (SPD) hat auf Jürgen Rüttgers (CDU) aufgeschlossen. Sie gilt teilweise sogar als beliebter bei der Bevölkerung. Es bleibt abzuwarten was für ein Resultat am Ende bei dieser Wahl herauskommt, die von extrem hoher Bedeutung für das Land Nordrhein-Westfalen sein wird, da dringend Weichenstellungen erforderlich sind.

Die Zukunft wird in der kommenden Legislaturperiode gemacht. Auf dem Plakat der Grünen, das oben zu sehen ist, wird ein wichtiger politischer Schwerpunkt genannt: Bildung (Abitur nach 12 Jahren, Schulsystem, Studiengebühren). Vor allem für mich als Student und angehender Lehrer ein wichtiger Punkt. Und ich bin der Meinung, dass Schwarz-Gelb hier eher den Karren in den Dreck fährt als für eine Verbesserung zu sorgen. Daher empfinde ich für mich schon allein auf dem Gebiet ein Machtwechsel als dringend notwendig. Auch der Ausbau von Autobahnen, die Verlängerung von Atomkraftwerken oder die Subvention vom Steinkohle-Bergbau sind wichtige Themen unter vielen.

Für alle, die am 09. Mai 2010 an die Wahlurne gerufen werden, aber noch nicht wissen, wie sie sich denn nun bei 25 unterschiedlichen Parteien entscheiden sollen, gibt es mal wieder Hilfe – der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010. Ich habe mich vor wenigen Minuten auch durch die 38 Fragen geklickt. Mein Ergebnis: Auf Platz 1 liegt die SPD, auf Platz 2 die Piraten, auf Platz 3 die Linken. Soll ich weitermachen? Ja? Okay… auf Platz 4 die Grünen… und dann kommen erst FDP und CDU. Hatte ich so erwartet… also keine große Überraschung. Und an alle Wahlberechtigten: Macht von eurem Recht Gebrauch!

Alle Jahre wieder wird aus der Ruhr-Universität Bochum ein riesiger Blätterwald. Okay… eigentlich hängen immer und überall Plakate, aber in den Wochen vor den Wahlen zum Studierendenparlament ist es da doch immer besonders schlimm. Tausende Flyer fliegen durch die Gegend und wollen einen davon überzeugen, dass man unbedingt die eine oder die andere Hochschulgruppe wählen muss, damit deren Vertreter im Studierendenparlament und im ASTA dann die Interessen aller Studierenden vertreten dürfen.

Das Spektrum der Parteien ist wahnsinnig vielseitig. Alternative Liste, Linke Liste, Juso-Hochschulgruppe, Grüne Hochschulgruppe und so weiter. Und alle versprechen – wie es eben in der Politik häufig der Fall ist – einem das Blaue vom Himmel. Abschaffung der Studiengebühren, Abschaffung der Anwesenheitslisten, wirksame Proteste gegen Missstände, Umgestaltung des BA/MA-Studienganges, Mitsprache bei der Campus-Sanierung der Ruhr-Uni oder ein besonders tolles kulturelles Programm.

Das Problem: Bei vielen Themen kann man direkt sagen, dass die Hochschulgruppen, das Studierendenparlament und der ASTA so gut wie keine Chance haben etwas zu ändern. Aber es hört sich nun einmal gut an und liest sich auf den Plakaten recht gut. Genau dies sehe ich jetzt auch wieder im Vorfeld der 43. Wahlen zum Studierendenparlament, die bei uns in der Zeit vom 19. bis zum 22. Januar 2010 stattfinden werden.

Außerdem muss ich leider zugeben, dass ich mich kaum bis gar nicht für diese Hochschulpolitik interessiere während ich doch sonst durchaus durch politisches Interesse auf mich aufmerksam mache. Irgendwie ist diese Hochschulpolitik glaube ich keine Welt für mich. Und irgenwie liegen die Wahltermine auch immer in der stressigsten Zeit eines Semesters… da kann man sich doch so gut wie gar keine Meinung bilden, weil man einfach nicht die Zeit hat sich mit der Thematik vernünftig auseinander zu setzen.

Aber ich muss mir natürlich wieder einmal Gedanken machen: Wählen? Wenn ja: Welche Gruppe? Die Linke Liste? Die Alternativen? Die Jusos? Die Grünen? Oder doch eine andere Liste? Noch habe ich ja ein wenig Zeit…

Und was ich euch Studenten da draußen noch Fragen wollte: Was haltet ihr von Hochschulpolitik? Aktiv dabei? Desinteressiert? Mich würden da doch mal eure Meinungen interessieren, denn mir liegt viel daran mir ein erweitertes Bild von der Sache an sich zu machen. Vielleicht bekomme ich ja hier ein paar interessante Kommentare, die mich da ein wenig weiterbringen.

Am 27. September diesen Jahres ist es soweit. Dann wird in Deutschland der 17. Deutsche Bundestag gewählt. Momentan stellen sich noch eine Menge Fragen, die auch erst frühestens am Abend des Wahltages beantwortet sein werden. Stoppt die SPD den Abwärtstrend? Wird Kanzlerin Angela Merkel in der neuen Legislaturperiode wieder eine große Koalition anführen? Oder wird doch Frank-Walter Steinmeier der neue Bundeskanzler? Vielleicht mit einer rot-rot-grünen Koalition? Und wie sieht das Wahlergebnis der Piraten am Ende aus? Und das ist nur eine kleine Auswahl.

Für Manche ist die Wahl schon entschieden, andere haben eindeutige Zweifel. Und eine ganze Menge Bundesbürger wissen wahrscheinlich nicht einmal wen sie wählen sollen. Welche Partei ist das kleinste Übel? Das ist eine Frage, die sicherlich zahlreich gestellt wird. Seitenlange Wahlprogramme kann man sich für die Entscheidungsfindung durchlesen. Doch dann stellt sich auch die Frage, ob da nicht vielleicht auch aus taktischen Gründen geflunkert wird. Man weiß es nicht. Schlauer ist man ja erst hinterher.

Auf jeden Fall will die Bundeszentrale für politische Bildung mit dem Wahl-O-Mat dazu beitragen, dass der Bundesbürger seine Position im politischen Spektrum erfährt und so leichter die Chance bekommt sich für die Wahl auf eine bestimmte Partei festzulegen. Ähnlich wie der EU-Profiler, den ich vor der Europawahl vorgestellt habe.

Wer also noch unentschlossen ist, der sollte sich auf jeden Fall mal die Zeit nehmen (mehr als 10 Minuten sollten es nicht sein) und den Wahl-O-Mat nutzen, denn ein zusätzliches Informationsangebot ist doch immer Gold wert.

Ich habe den Wahl-O-Mat auch mal genutzt – obwohl ich schon sicher bin was ich wählen werde – und das Ergebnis stimmte mit meiner Entscheidung überein. Wieder einmal. Schöne Bestätigung.

Wie sieht es bei euch aus? Auf welcher Wellenlänge seid ihr? Und gibt euch der Wahl-O-Mat genau das aus, was ihr auch ohne wählen würdet?

Vor einer halben Ewigkeit, quasi direkt nach der Europawahl, habe ich darüber geschrieben, dass der Wahlkampf für die Kommunalwahlen in NRW begonnen hat. Heute ist es nun soweit. Die Kommunalwahlen sind in vollem Gange.

Ich war gerade im Wahllokal und muss sagen: Es laufen zwar nicht wenig Leute dort herum, aber wirklich voll war es wieder einmal nicht. Ich würde sogar sagen, dass dort noch weniger los war als bei der Europawahl. Zumindest ist das mein Eindruck. Ich kann mich auch täuschen. Die Zahlen, die am Montag in den Zeitungen stehen, werden da wohl mehr wissen als ich und meine subjektive Beobachtung der letzten Minuten. Auf jeden Fall war ich wieder allein im Wahlraum und konnte meine 4 Kreuze quasi in völliger Ruhe machen.
Auf das Ergebnis der Wahl bin ich auch gespannt. Dorsten ist eine schwarze Hochburg seit wenigen Jahren. Die CDU regiert hier relativ gelassen. Ob sich daran was ändern wird ist die große Frage. Angesichts der schwächenden SPD ist davon eigentlich nicht auszugehen. Denn hier geht es ihr wohl nicht viel besser als auf Bundesebene. Aber ich bin dennoch gespannt. Die Kandidaten der SPD sind durchaus angesehen, beliebt und können auch für ein gutes Ergebnis sorgen. Genaueres wird man erst wissen, wenn die ersten Ergebnisse durchsickern. Und darauf warte ich dann mal.

Wieder einmal ein spannender Wahltag, denn neben der Kommunalwahl stehen ja auch noch 3 Landtagswahlen am heutigen Tag auf dem Programm. Und zwar im Saarland, in Thüringen und in Sachsen. Auch die Ergebnisse werde ich mit Spannung erwarten. Vor allem im Hinblick auf die Bundestagswahl vom 27. September. Ach… aber nun endet dieser Artikel auch. Keine Zeit mehr. Mein Schatz wird in wenigen Minuten hier eintreffen.

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